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| BGH, 12.05.1959 - 1 StR 184/59 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 12.05.1959 - 1 StR 184/59
Die Angeklagte kann sich daher in einem den Vorsatz ausschließenden Irrtum über das Vorliegen eines Züchtigungsgrundes befunden haben, der sie in dem Umfang entschuldigen würde, in dem ihr Handeln rechtmäßig gewesen wäre, wenn die Edith lieb sie tatsächlich geschlagen hätte (§ 59 StGB; vgl. BGHSt 2, 194, 211 [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51]; 3, 105, 106 f [BGH 06.06.1952 - 1 StR 708/51]). - BGH, 06.06.1952 - 1 StR 708/51
Züchtigung - §§ 223, 16, 17 StGB, 'Doppelirrtum'
Auszug aus BGH, 12.05.1959 - 1 StR 184/59
Die Angeklagte kann sich daher in einem den Vorsatz ausschließenden Irrtum über das Vorliegen eines Züchtigungsgrundes befunden haben, der sie in dem Umfang entschuldigen würde, in dem ihr Handeln rechtmäßig gewesen wäre, wenn die Edith lieb sie tatsächlich geschlagen hätte (§ 59 StGB; vgl. BGHSt 2, 194, 211 [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51]; 3, 105, 106 f [BGH 06.06.1952 - 1 StR 708/51]). - BGH, 23.10.1957 - 2 StR 458/56
Rechtssätze - Rechtfertigungsgründe - Materielle Gesetze - Gewohnheitsrecht - …
Auszug aus BGH, 12.05.1959 - 1 StR 184/59
Das Landgericht ist im Anschluß an BGHSt 11, 241 zutreffend davon ausgegangen, daß die Angeklagte befugt war, die ihr anvertrauten Schüler und Schülerinnen zu Erziehungszwecken aus hinreichendem Anlaß maßvoll zu züchtigen.
- BGH, 12.10.1962 - 4 StR 302/62
Rechtsmittel
Es hat sich dabei an die vom Bundesgerichtshof aufgestellten Rechtsgrundsätze gehalten (u.a. BGHSt 11, 20 und die dort [S. 22/23] angeführten weiteren Entscheidungen; BGH LM Nr. 25 zu § 211 StGB; BGH 1 StR 70/59 vom 21. April 1959; 1 StR 184/59 vom 12. Mai 1959; 4 StR 587/59 vom 19. Februar 1960).